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(11. März 2024) Freihandelsabkommen mit Indien unterzeichnet

Bundesrat Guy Parmelin und seine Amtskolleginnen und -kollegen aus Island, Liechtenstein und Norwegen haben am 10. März in Delhi mit dem indischen Handelsminister Piyush Goyal ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Die Unterzeichnung des Abkommens zwischen den Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Indien ist nach 16 Jahren Verhandlungen ein bedeutender Meilenstein der schweizerischen Handelspolitik. Der Schweiz und den anderen EFTA-Staaten ist es gelungen, als erster europäischer Partner ein Freihandelsabkommen (FHA) mit Indien abzuschliessen.

Bedeutende Punkte des Abkommens sind:
- Mehrheit der Zölle auf Industrieprodukte entfallen
Mit dem FHA wird Indien die Zollansätze für 95.3% der Einfuhren von Industrieprodukten aus der Schweiz (ohne Gold) entweder sofort oder mit Übergangsfristen aufheben, bzw. teilliberalisieren.

- Mehr Rechtssicherheit für Schweizer Unternehmen
Das FHA eröffnet den schweizerischen Wirtschaftsakteuren nicht nur einen breiten Marktzugang, sondern verbessert für sie auch die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Rechtssicherheit und Planbarkeit.

- Förderung der nachhaltigen Entwicklung und von Investitionen

Der parlamentarische Genehmigungsprozess wird umgehend an die Hand genommen, so dass die Schweiz das Abkommen spätestens im Jahr 2025 ratifizieren kann.

Indien: Freihandelsabkommen

Medienmitteilung Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Factsheet: Handels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EFTA-Indien

(19. Dezember 2023) November 2023: Divergierende Entwicklung der Exporte und Importe

Im November 2023 stabilisierten sich die Exporte im schweizerischen Aussenhandel, während die Importe saisonbereinigt um 7,2 Prozent zulegten. In beiden Handelsrichtungen überzeichnete die Sparte Medikamente das jeweilige Gesamtergebnis. Die unterschiedliche Entwicklung zwischen den Aus- und Einfuhren liess den Überschuss in der Handelsbilanz auf 2,0 Milliarden Franken schrumpfen.

Medienmitteilung

(21. November 2023) Oktober 2023: Pharma zieht Aussenhandel stark ins Minus

Nach zwei Vormonaten mit starkem Zuwachs sackten die Exporte im Oktober 2023 saisonbereinigt um hohe 10,7 Prozent ab (real: –7,2 Prozent). Damit bestätigt sich die seit Jahresbeginn 2023 abzeichnende Stagnation. Die Importe reduzierten sich saisonbereinigt um 4,9 Prozent (real: –3,1 Prozent). Auch hier hatte der Handel in den beiden Vormonaten noch zugelegt. Im Oktober 2023 fielen die Importe auf ihr bisheriges Jahrestief. Der Überschuss in der Handelsbilanz belief sich auf 3,4 Milliarden Franken.

Medienmitteilung

(19. Oktober 2023) Verhaltener Aussenhandel im dritten Quartal 2023

Im dritten Quartal 2023 stiegen die Exporte saisonbereinigt um 1,9 Prozent (real: +0,8 Prozent). Im Vorquartal waren diese noch merklich rückläufig. Mit Blick auf die vergangenen vier Quartale tendieren die Exporte zur Stagnation. Die Importe nahmen in der Berichtsperiode leicht zu (+0,3 Prozent; real –0,6 Prozent), dies nach drei negativen Vorquartalen. Damit zeigt sich seit dem dritten Quartal 2022 insgesamt eine rückläufige Tendenz. Der Saldo in
der Handelsbilanz belief sich auf +10,5 Milliarden Franken, der höchste Überschuss seit dem Schlussquartal 2021.

(02. Oktober 2023) Auslegungshilfe Sanktionsmassnahmen - Aktualisierung

Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat das Dokument «Auslegungshilfe für Sanktionsmassnahmen» aktualisiert. Diese Änderung betrifft Punkt 2.1.4 des Dokuments, sprich die Auslegung von Art. 14a der Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (SR 946.231.176.72).

(20. September 2023) Aussenhandel im August 2023 erholt sich binnen Monatsfrist

Im August 2023 wuchsen die Exporte saisonbereinigt um 6,6 Prozent und die Importe um 3,8 Prozent, womit sie den starken Rückgang des Vormonats kompensierten. Während die Exporte damit tendenziell weiter stagnierten, verlangsamte sich der negative Trend bei den Importen. Die Handelsbilanz wies einen Überschuss von 3,2 Mrd. Fr. aus.

Link zur Medienmitteilung
 

(30. August 2023) WAK-N - Aufnahme der Beratung des neuen Zollgesetzes

An der Sitzung vom 29. August sprach sich die Kommission für verschiedene administrative Entlastungen und Flexibilisierungen der Zollverfahren zugute der Wirtschaft aus.
Dabei ist man auf unsere Forderungen auf einen Verzicht einer Warenanmeldung für nicht-zollpflichtige Waren sowie die Ermöglichung der Anwendung des Bezugsteuerverfahrens in Zusammenhang mit der Einfuhr von Waren eingegangen.

Medienmitteilung
 

(30. August 2023) Pascal Lüthi wird neuer Direktor des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. August 2023 Pascal Lüthi zum neuen Direktor des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit BAZG ernannt. Seit 2012 ist er Kommandant der Kantonspolizei Neuenburg. Sein Amt beim BAZG tritt Pascal Lüthi am 1. Januar 2024 an.
Bis zum Stellenantritt von Pascal Lüthi am 1. Januar 2024 leitet Isabella Emmenegger weiterhin als Direktorin ad interim die Amtsgeschäfte des BAZG.

Medienmitteilung
 

(22. August 2023) Aussenhandel Schweiz - Juli 2023: Exporte sinken deutlich

Der Schweizer Aussenhandel sank im Juli 2023 in beiden Verkehrsrichtungen. Die Exporte gingen gegenüber dem Vormonat saisonbereinigt um 5,7 Prozent zurück, wobei das Minus eine breite Güterpalette traf. Die Importe sanken um 3,3 Prozent und befinden sich weiterhin auf einem negativen Trend. In der Handelsbilanz resultierte ein Überschuss von 2,6 Milliarden Franken.

Link zur Medienmitteilung des BAZG

(13. Juli 2023) Passar - neuer Zeitplan der etappierten Umstellung

Das neue Warenverkehrssystem Passar ist seit 1. Juni 2023 in Betrieb.
Direkte Durchfuhren werden seit diesem Zeitpunkt schrittweise auf das neue Warenverkehrssystem umgeleitet.

Aufgrund der ersten Erfahrungen und mit Blick auf die anstehende Umstellung weiterer Geschäftsfälle auf Passar haben das BAZG und Vertreter der Wirtschaft eine folgende Aktualisierung des Umstellungszeitplans beschlossen:

1. Umstellung Durchfuhr Eröffnung CH: 01.06.2023 – 30.04.2024
(bisher bis 31.10.2023)
2. Stichtag Umstellung Durchfuhr Bestimmung CH: 17.03.2024
(bisher 01.10.2023)
3. Stichtag Umstellung Nationale Durchfuhr: 17.03.2024
(bisher 01.10.2023)
4. Umstellung Ausfuhr NCTS: 17.03.2024 – 30.04.2024
(bisher 01.10.2023 – 31.10.2023)
5. Umstellung Ausfuhr E-dec: 17.03.2024 – 30.06.2025
(bisher 01.10.2023 – 30.06.2025)

Die Umstellung der direkten internationalen Durchfuhr bleibt unverändert vom 1. Juni 2023 – 31. Oktober 2023.

Die bereits im Frühjahr 2023 kommunizierte Verlängerung um ein Jahr des Parallelbetriebs von E-dec Export (bis 30. Juni 2025) eröffnet neue Möglichkeiten zur Entlastung aller Beteiligten. Mit dem aktualisierten Zeitplan entfällt die Notwendigkeit von temporären Lösungen, die innert weniger Monate mehrere Anpassungen zur Folge gehabt hätten.

Im Transit wird mit der NCTS Phase 5 bekanntlich auch die Pflicht zur Angabe der 6-stelligen Warennummer bzw. Zolltarifnummer gemäss dem Harmonisierten System eingeführt. Da sich die Umsetzung der NCTS Phase 5 in einzelnen Ländern verzögert, wird die Zolltarifnummernpflicht erst dann umgesetzt, wenn sich alle Länder in der NCTS Phase 5 befinden. Dies dürfte gegen Ende 2024 der Fall sein. Das definitive Datum steht noch nicht fest.

Aktualisierter Zeitplan
 

(20. Juni 2023) Mai 2023: Anhaltend negative Importentwicklung

Die Exporte legten im Mai 2023 um kräftige 7,8 Prozent (real: +4,5 Prozent) zu und konnten damit den Rückgang des Vormonats nahezu ausgleichen. Die Importe sanken um 3,1 Prozent (real: –0,1 Prozent) und wiesen mit dem dritten Minus in Folge einen negativen Trend auf. In der Handelsbilanz resultierte ein Überschuss von 4,3 Milliarden Franken.

Link zur Medienmitteilung des BAZG

(01. Juni 2023) Passar 1.0: Go Live

Passar 1.0 steht seit heute Morgen, 1. Juni 2023, 05:00 Uhr in produktivem Betrieb.

Zur Erinnerung: Direkte Durchfuhren (Ausland-Schweiz-Ausland) werden ab heute schrittweise vom alten System NCTS in Passar umgeleitet. Sie werden mit einer Transportanmeldung referenziert und beim Grenzübertritt aktiviert – vollautomatisch mit der Activ App oder vorerst noch manuell durch unsere Mitarbeitenden. Erst dann werden sie rechtsverbindlich.
 
Die Durchfuhr Eröffnung CH folgt schon bald. Ein Pilotprojekt ist bereits in Planung. Die grosse Umstellung findet Anfang Oktober statt, mit der Durchfuhr Bestimmung CH, der nationalen Durchfuhr und der Ausfuhr, dies gemäss unserem gemeinsam vereinbarten Fahrplan.
 
Passar 1.0 ist ein wichtiger Meilenstein des Programms DaziT, aus mindestens drei Gründen:
- der neue, einheitliche Grundprozess im Warenverkehr wird erstmals angewendet
- das Warenverkehrssystem, das bis Ende 2026 auf sämtliche Zollverfahren erweitert wird, wird in den produktiven Betrieb genommen
- die Schweiz implementiert fristgerecht das neue Meldungsformat der Europäischen Union im Bereich der Durchfuhr (NCTS Phase 5)

Warenverkehrssystem "Passar" wird in Betrieb genommen

(10. Mai 2023) Christian Bock verlässt das BAZG

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2023 der einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit dem Direktor des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit BAZG, Christian Bock, zugestimmt. Gleichzeitig hat der Bundesrat Isabella Emmenegger zur Direktorin ad interim des BAZG ernannt.

Medienmitteilung des Bundesrats

(03. April 2023) Bestimmung der formellen Gültigkeit von Ursprungsnachweisen

Das Merkblatt zur Bestimmung der formellen Gültigkeit von Ursprungsnachweisen wurde angepasst (Ziffern 1.1.1, 2.1.1, 4.1.1 und 5.1)

(21. März 2023) Februar 2023: stockender Aussenhandel

Nach zwei Vormonaten im Plus verringerten sich die Exporte im Februar 2023 saisonbereinigt um 1,1 Prozent (real: –2,7 Prozent). Mit Blick auf die vergangenen Monate stockt die Exportentwicklung. Die Importe stiegen gegenüber dem Vormonat um 1,3 Prozent (real: –0,5 Prozent). Seit Jahresmitte 2022 zeigt sich damit ein insgesamt stagnierender Verlauf. Der Überschuss in der Handelsbilanz betrug 2,5 Milliarden Franken.

Link zur Medienmitteilung des BAZG

(13. März 2023) Passar 1.0: Etappierte Umstellung

Am 1. Juni 2023 nimmt das BAZG die erste Version des neuen Warenverkehrssystems in Betrieb. Die Einführung von Passar 1.0 wurde in Abstimmung mit der Wirtschaft präzisiert. Neu ist eine Etappierung des Wechsels auf Passar für die verschiedenen Nutzerkategorien.
Die Umstellung von NCTS auf Passar erfolgt zwischen dem 1. Juni und dem
31. Oktober 2023. Die Umstellung von E-dec Export auf Passar beginnt am
1. Oktober 2023 und muss bis spätestens 30. Juni 2025 abgeschlossen sein.
 

(27. Januar 2023) Aufhebung der Industriezölle

Der im letzten Sommer verabschiedete Finanzplan wies sehr hohe Defizite aus. Um die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten zu können, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 25. Januar 2023 Vorentscheide für einen ausgeglichenen Voranschlag 2024 gefällt. Diese sehen Einsparungen bei den Ausgaben, aber auch Mehreinnahmen vor.
An der Aufhebung der Industriezölle per 01. Januar 2024 hält der Bundesrat fest.

(11. Januar 2023) Freihandelsabkommen EFTA-Türkei: Rückwirkende Präferenz für Spirituosen türkischen Ursprungs

Mit dem Inkrafttreten des modernisierten Freihandelsabkommens EFTA-Türkei per 1. Oktober 2021 entfiel die Möglichkeit, Spirituosen mit Ursprung Türkei zollfrei in die Schweiz einzuführen. In der Zwischenzeit haben sich die Parteien darauf geeinigt, die unter dem ursprünglichen Freihandelsabkommen vorgesehene Präferenz per 1. Februar 2023 und rückwirkend auf den 1. Oktober 2021 wieder einzuführen. Die Tabelle 2 in Anhang III wird entsprechend angepasst.

Zirkular des BAZG Nr. 071-16-1 TR