Zoll |Aussenhandel

(30. August 2023) WAK-N - Aufnahme der Beratung des neuen Zollgesetzes

An der Sitzung vom 29. August sprach sich die Kommission für verschiedene administrative Entlastungen und Flexibilisierungen der Zollverfahren zugute der Wirtschaft aus.
Dabei ist man auf unsere Forderungen auf einen Verzicht einer Warenanmeldung für nicht-zollpflichtige Waren sowie die Ermöglichung der Anwendung des Bezugsteuerverfahrens in Zusammenhang mit der Einfuhr von Waren eingegangen.

Medienmitteilung
 

(30. August 2023) Pascal Lüthi wird neuer Direktor des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. August 2023 Pascal Lüthi zum neuen Direktor des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit BAZG ernannt. Seit 2012 ist er Kommandant der Kantonspolizei Neuenburg. Sein Amt beim BAZG tritt Pascal Lüthi am 1. Januar 2024 an.
Bis zum Stellenantritt von Pascal Lüthi am 1. Januar 2024 leitet Isabella Emmenegger weiterhin als Direktorin ad interim die Amtsgeschäfte des BAZG.

Medienmitteilung
 

(22. August 2023) Aussenhandel Schweiz - Juli 2023: Exporte sinken deutlich

Der Schweizer Aussenhandel sank im Juli 2023 in beiden Verkehrsrichtungen. Die Exporte gingen gegenüber dem Vormonat saisonbereinigt um 5,7 Prozent zurück, wobei das Minus eine breite Güterpalette traf. Die Importe sanken um 3,3 Prozent und befinden sich weiterhin auf einem negativen Trend. In der Handelsbilanz resultierte ein Überschuss von 2,6 Milliarden Franken.

Link zur Medienmitteilung des BAZG

(13. Juli 2023) Passar - neuer Zeitplan der etappierten Umstellung

Das neue Warenverkehrssystem Passar ist seit 1. Juni 2023 in Betrieb.
Direkte Durchfuhren werden seit diesem Zeitpunkt schrittweise auf das neue Warenverkehrssystem umgeleitet.

Aufgrund der ersten Erfahrungen und mit Blick auf die anstehende Umstellung weiterer Geschäftsfälle auf Passar haben das BAZG und Vertreter der Wirtschaft eine folgende Aktualisierung des Umstellungszeitplans beschlossen:

1. Umstellung Durchfuhr Eröffnung CH: 01.06.2023 – 30.04.2024
(bisher bis 31.10.2023)
2. Stichtag Umstellung Durchfuhr Bestimmung CH: 17.03.2024
(bisher 01.10.2023)
3. Stichtag Umstellung Nationale Durchfuhr: 17.03.2024
(bisher 01.10.2023)
4. Umstellung Ausfuhr NCTS: 17.03.2024 – 30.04.2024
(bisher 01.10.2023 – 31.10.2023)
5. Umstellung Ausfuhr E-dec: 17.03.2024 – 30.06.2025
(bisher 01.10.2023 – 30.06.2025)

Die Umstellung der direkten internationalen Durchfuhr bleibt unverändert vom 1. Juni 2023 – 31. Oktober 2023.

Die bereits im Frühjahr 2023 kommunizierte Verlängerung um ein Jahr des Parallelbetriebs von E-dec Export (bis 30. Juni 2025) eröffnet neue Möglichkeiten zur Entlastung aller Beteiligten. Mit dem aktualisierten Zeitplan entfällt die Notwendigkeit von temporären Lösungen, die innert weniger Monate mehrere Anpassungen zur Folge gehabt hätten.

Im Transit wird mit der NCTS Phase 5 bekanntlich auch die Pflicht zur Angabe der 6-stelligen Warennummer bzw. Zolltarifnummer gemäss dem Harmonisierten System eingeführt. Da sich die Umsetzung der NCTS Phase 5 in einzelnen Ländern verzögert, wird die Zolltarifnummernpflicht erst dann umgesetzt, wenn sich alle Länder in der NCTS Phase 5 befinden. Dies dürfte gegen Ende 2024 der Fall sein. Das definitive Datum steht noch nicht fest.

Aktualisierter Zeitplan
 

(20. Juni 2023) Mai 2023: Anhaltend negative Importentwicklung

Die Exporte legten im Mai 2023 um kräftige 7,8 Prozent (real: +4,5 Prozent) zu und konnten damit den Rückgang des Vormonats nahezu ausgleichen. Die Importe sanken um 3,1 Prozent (real: –0,1 Prozent) und wiesen mit dem dritten Minus in Folge einen negativen Trend auf. In der Handelsbilanz resultierte ein Überschuss von 4,3 Milliarden Franken.

Link zur Medienmitteilung des BAZG

(01. Juni 2023) Passar 1.0: Go Live

Passar 1.0 steht seit heute Morgen, 1. Juni 2023, 05:00 Uhr in produktivem Betrieb.

Zur Erinnerung: Direkte Durchfuhren (Ausland-Schweiz-Ausland) werden ab heute schrittweise vom alten System NCTS in Passar umgeleitet. Sie werden mit einer Transportanmeldung referenziert und beim Grenzübertritt aktiviert – vollautomatisch mit der Activ App oder vorerst noch manuell durch unsere Mitarbeitenden. Erst dann werden sie rechtsverbindlich.
 
Die Durchfuhr Eröffnung CH folgt schon bald. Ein Pilotprojekt ist bereits in Planung. Die grosse Umstellung findet Anfang Oktober statt, mit der Durchfuhr Bestimmung CH, der nationalen Durchfuhr und der Ausfuhr, dies gemäss unserem gemeinsam vereinbarten Fahrplan.
 
Passar 1.0 ist ein wichtiger Meilenstein des Programms DaziT, aus mindestens drei Gründen:
- der neue, einheitliche Grundprozess im Warenverkehr wird erstmals angewendet
- das Warenverkehrssystem, das bis Ende 2026 auf sämtliche Zollverfahren erweitert wird, wird in den produktiven Betrieb genommen
- die Schweiz implementiert fristgerecht das neue Meldungsformat der Europäischen Union im Bereich der Durchfuhr (NCTS Phase 5)

Warenverkehrssystem "Passar" wird in Betrieb genommen

(10. Mai 2023) Christian Bock verlässt das BAZG

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2023 der einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit dem Direktor des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit BAZG, Christian Bock, zugestimmt. Gleichzeitig hat der Bundesrat Isabella Emmenegger zur Direktorin ad interim des BAZG ernannt.

Medienmitteilung des Bundesrats

(03. April 2023) Bestimmung der formellen Gültigkeit von Ursprungsnachweisen

Das Merkblatt zur Bestimmung der formellen Gültigkeit von Ursprungsnachweisen wurde angepasst (Ziffern 1.1.1, 2.1.1, 4.1.1 und 5.1)

(21. März 2023) Februar 2023: stockender Aussenhandel

Nach zwei Vormonaten im Plus verringerten sich die Exporte im Februar 2023 saisonbereinigt um 1,1 Prozent (real: –2,7 Prozent). Mit Blick auf die vergangenen Monate stockt die Exportentwicklung. Die Importe stiegen gegenüber dem Vormonat um 1,3 Prozent (real: –0,5 Prozent). Seit Jahresmitte 2022 zeigt sich damit ein insgesamt stagnierender Verlauf. Der Überschuss in der Handelsbilanz betrug 2,5 Milliarden Franken.

Link zur Medienmitteilung des BAZG

(13. März 2023) Passar 1.0: Etappierte Umstellung

Am 1. Juni 2023 nimmt das BAZG die erste Version des neuen Warenverkehrssystems in Betrieb. Die Einführung von Passar 1.0 wurde in Abstimmung mit der Wirtschaft präzisiert. Neu ist eine Etappierung des Wechsels auf Passar für die verschiedenen Nutzerkategorien.
Die Umstellung von NCTS auf Passar erfolgt zwischen dem 1. Juni und dem
31. Oktober 2023. Die Umstellung von E-dec Export auf Passar beginnt am
1. Oktober 2023 und muss bis spätestens 30. Juni 2025 abgeschlossen sein.
 

(27. Januar 2023) Aufhebung der Industriezölle

Der im letzten Sommer verabschiedete Finanzplan wies sehr hohe Defizite aus. Um die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten zu können, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 25. Januar 2023 Vorentscheide für einen ausgeglichenen Voranschlag 2024 gefällt. Diese sehen Einsparungen bei den Ausgaben, aber auch Mehreinnahmen vor.
An der Aufhebung der Industriezölle per 01. Januar 2024 hält der Bundesrat fest.

(11. Januar 2023) Freihandelsabkommen EFTA-Türkei: Rückwirkende Präferenz für Spirituosen türkischen Ursprungs

Mit dem Inkrafttreten des modernisierten Freihandelsabkommens EFTA-Türkei per 1. Oktober 2021 entfiel die Möglichkeit, Spirituosen mit Ursprung Türkei zollfrei in die Schweiz einzuführen. In der Zwischenzeit haben sich die Parteien darauf geeinigt, die unter dem ursprünglichen Freihandelsabkommen vorgesehene Präferenz per 1. Februar 2023 und rückwirkend auf den 1. Oktober 2021 wieder einzuführen. Die Tabelle 2 in Anhang III wird entsprechend angepasst.

Zirkular des BAZG Nr. 071-16-1 TR
 

(06. September 2022) Freihandelsabkommen: Bezeichnung der Türkei

Die Türkei hat darum gebeten, auch in auf Englisch, Deutsch, Französisch oder Italienisch ausgefertigten Ursprungsnachweisen nur noch die Bezeichnung "Türkiye" für ihr Land zu
verwenden und nicht mehr die Bezeichnungen "Turkey", "Türkei", "Turquie" bzw. "Turchia".

An der Möglichkeit, statt der ausgeschriebenen Bezeichnung die Abkürzungen "TR" oder "TUR" zu verwenden, ändert sich nichts.
 

(11. Juli 2022) Revision des Schweizerischen Zollgesetzes vielversprechend

Im Zollsystem der Schweiz stehen die Zeichen auf Umbruch. Die Neuerungen bieten viele Chancen für exportierende und importierende Firmen.

Interview der ITJ mit Philipp Muster, Direktor des Swiss Shippers' Councils, über die Sachlage und die Aussichten.
 

(15. Juni 2022) Einsparungen von rund 2,3 Milliarden Franken an Zöllen auf Importgüter dank Freihandelsabkommen

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) haben den FHA Monitor 2020, eine Analyse der Nutzung der Freihandelsabkommen veröffentlicht. Der Bericht fasst die wichtigsten Informationen für jedes Freihandelsabkommen (FHA) der Schweiz auf der Import- und Exportseite zusammen. Das Ziel des FHA Monitor ist die Möglichkeit, alle relevanten Zahlen einsehen zu können, um sowohl Erfolge als auch Verbesserungspotential zu identifizieren. Im Jahr 2020 beliefen sich diese Einsparungen beim Import in die Schweiz auf rund 2,3 Milliarden Franken, wie die Ergebnisse zeigen. Damit sind 83 Prozent der hypothetisch möglichen Ersparnisse erreicht.