(25. Juni 2018) EU-Durchführungsverordnungen im Stahl- und Aluminiumbereich
Die EU Kommission hat am 12. Juni 2018 in der Mitteilung 2018/C 201/05 gewisse Prozesse und Funktionsweisen der Durchführungsverordnungen (EU) 2016/670 und (EU) 2017/1092 (Stahl) sowie der Durchführungsverordnung (EU) 2018/640 (Aluminium) präzisiert. Die Mitteilung schafft keine neuen Regeln, sondern dient lediglich zur Klarstellung der Anwendung der bereits bestehenden Verordnungen.

Der EU-Importeur («Einführer») kann die Ausstellung des Überwachungspapiers nicht nur selbst, sondern auch über einen Vertreter beantragen. Das heisst, auch Schweizer Firmen können in Vertretung ihrer EU-Importeure ein Überwachungspapier bei den zuständigen Behörden der EU-Mitgliedsstaaten beantragen.

Die für Stahl- und Aluminiumeinfuhren festgelegten Schwellenwerte für eine Ausnahme von den Überwachungsmassnamen (Einfuhren von weniger als 2500 kg Nettogewicht) gelten nur je TARIC-Code.

Betreffend Unterlagen, welche dem Antrag beigelegt werden müssen, hat die EU präzisiert, dass nicht nur eine Kopie des Kaufvertrages oder eine Pro-forma-Rechnung als Handelsbelege mit einer Einfuhrabsicht gelten, sondern auch weitere Dokumente, wie z.B. ein Nachweis aus einem Schriftverkehr (auch E-Mail Austausch).


Einen allgemeinen Überblick über die aktuelle Situation betreffend EU-Massnahmen auf Stahl- und Aluminiumerzeugnisse finden Sie auf der Homepage des SECO: EU Massnahmen im Stahl- und Aluminiumsektor.

(31. Mai 2018) China - Bekanntmachung Nr. 56/2017
Die Bekanntmachung Nr. 56/2017 der chinesischen Zollverwaltung ist bereits seit dem 21.11.2017 auf der Internetseite der chinesischen Zollverwaltung veröffentlicht. Leider liegt sie nur in chinesischer Sprache vor.

Diese Bekanntmachung hat folgenden Inhalt:

 

In den Ein- und Ausfuhrdeklarationen Chinas müssen neu zusätzliche Angaben (für die Schweiz und Liechtenstein sind dies die UID-Nummern) zu den Ausführern/Importeuren in den ausführenden bzw. importierenden Ländern gemacht werden.

Eine gute Übersicht dazu gibt das Dokument von DHL, worin die Schweizer Botschaft in Peking die dort gemachten Aussagen auch auf Chinesisch übersetzt hat.

 

In Anhang 2 der Bekanntmachung werden unter „Schweiz“ zwei Möglichkeiten genannt: einerseits die UID-Nummer und andererseits eine „CH-Nummer“.

Eine Antwort Chinas, was letzteres sein soll, steht noch aus. Die EZV hat die Chinesen ausserdem darauf aufmerksam gemacht, dass auch bei Liechtenstein „UID“ stehen muss.
 

Eine gute Internet-Seite, die diese „Announcements“ jeweils umgehend auf Englisch publiziert, ist folgende: www.e-to-china.com/tariff_changes/Policy_Focus/index.html . In China selbst kann man via „WeChat“ (chinesisches „WhatsApp“) einen Informations-Newsletter dieser Art der chinesischen Zollverwaltung abonnieren.